Abordnung des KFV Herford reist nach Düsseldorf

Düsseldorf. Eine Abordnung des Kreisfeuerwehrverbandes Herford und weitere Vertreter örtlicher Vereine sind am Mittwoch (24.04.2024) nach Düsseldorf gereist. Sie folgten damit einer Einladung von Christian Dahm, dem örtlichen Landtagsabgeordneten.  Die Feuerwehrleute erlebten unter anderem eine Landtagsdebatte live mit. Von der Besuchertribüne aus verfolgten sie das Geschehen im Plenum, wo hitzig debattiert wurde. Dahm stand den Gästen aus der Heimat anschließend Rede und Antwort.

Per Reisebus ist die Landeshauptstadt Düsseldorf in gut drei Stunden erreicht. Während der Parlamentswoche, so scheint es, sind die Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Polizisten patrollieren vor dem Haupteingang des Landtags. Erst nach einem gründlichen Sicherheitscheck darf die Gruppe aus dem Kreis Herford das Foyer betreten. Innenminister Herbert Reul zeigt sich gewohnt volksnah und posiert in diesem Moment mit anderen Besuchern für ein Foto.

Von März 1949 an diente zunächst das Ständehaus als Sitz des Landtags. Dort hatte vor dem Krieg bereits der Provinzial-Landtag der Preußischen Rheinlande getagt. „Die Sitzordnung glich einem Klassenzimmer“, sagt eine Mitarbeiterin des Besucherdienstes. Das neue Landtagsgebäude, das direkt am Rhein liegt,  wurde am 2. Oktober 1988 von den Abgeordneten offiziell bezogen. Und noch immer fasziniert es mit seiner kreisrunden Architektur. Die Idee, die zum Entwurf für das Haus führte, stammte übrigens von den Abgeordneten selbst. Sie wollten einen kreisrunden Plenarsaal, um vom eigenen Platz aus mit den Kollegen ins Gespräch zu kommen.  Der Besucherdienst versorgt die Gäste aus OWL mit vielen weiteren Informationen zum Parlament und der Landespolitik. Der Landtag der 18. Wahlperiode wurde am 15. Mai 2022 gewählt. „Er umfasst fünf Fraktionen mit insgesamt 195 Abgeordneten.“ Die Plenarwochen finden grundsätzlich im monatlichen Rhythmus statt. Jeweils zwei bis drei Landtagssitzungen sind dann üblich. „Für die Abgeordneten besteht Anwesenheitspflicht!“ Zur Überprüfung liegen Unterschriftslisten aus.

Eine Abordnung des KFV Herford besucht den Landtag in Düsseldorf.

Im Plenarsaal finden die Vollversammlungen der Abgeordneten statt.
Er ist das „Herz der Demokratie“ in Nordrhein-Westfalen. (Foto: Landtag NRW)

Politiker streiten über den richtigen Weg

Dann geht es für die Abordnung des Kreisfeuerwehrverbandes auf die Besuchertribüne des Plenarsaals. Die Abgeordneten debattieren gerade über das „Handlungskonzept zur Unterrichtsversorgung“ des Ministeriums für Schule und Bildung. In NRW herrscht Lehrermangel. Mehr als 7.000 Stellen sind unbesetzt. Ministerin Dorothee Feller will deshalb nach eigenem Bekunden „neue wirkungsvolle Maßnahmen auf den Weg bringen“, um der unzureichenden Lehrkräfteversorgung entgegenzuwirken. Sie ist im Plenum anwesend und wird für ihr Konzept von der Opposition scharf kritisiert. Später geht es um die Härtefallkommission. Sie soll einer kleinen Gruppe von Asylbewerbern, die für einen  Härtefallantrag in Frage kommen,  eine letzte Chance bieten, legal in Deutschland zu bleiben. Rechtspopulistische Politiker fordern an diesem Tag  im Landtag die Abschaffung der Kommission, die es in allen Bundesländern gibt. Sie scheitern aber am Ende mit ihrem Vorhaben.

Schärfstes Schwert der Opposition

Anschließend sind die Gäste aus dem Kreis Herford eingeladen, mit Christian Dahm im Fraktionssaal seiner Partei zu diskutieren. Die Themen reichen von den Versäumnissen in der  Bildungspolitik, über den Investitionsstau in vielen öffentlichen Bereichen bis hin zu den Cum-Ex-Geschäften, die einen Steuerschaden in Milliardenhöhe verursacht haben. Dahm berichtet  von einer arbeitsreichen Woche in Düsseldorf. Vorstands-, Fraktions- und Plenarsitzungen standen für ihn bereits auf dem Programm. Daneben hat er an einem  Austausch mit der Deutschen Steuergewerkschaft über die Situation in der Finanzverwaltung teilgenommen.

Der Politiker gehört seit dem Jahr 2010 dem Landtag an. Er ist Mitglied des Ausschusses für Heimat und Kommunales sowie Haushalt- und Finanzausschusses. Außerdem arbeitet der Vlothoer im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss 2 mit, der „Licht ins Dunkel“ der Hochwasserkatastrophe bringen will. Das Instrument des Untersuchungsausschusses sei „das schärfste Schwert“ der Opposition, erläutert der Abgeordnete. „Zeugen werden vorgeladen und verhört.“ Zudem müsse die Regierung zur Aufklärung von Sachverhalten wichtige Akten herausgeben. Die Parlamentswoche habe mit einem „heißen Montag“ begonnen, erklärt Dahm. Vor dem Landtag hatten mehrere hundert Berufsfeuerwehrleute lautstark demonstriert. Ein Gesetzentwurf der Landesregierung sieht die Verlängerung ihrer Lebensarbeitszeit um bis zu zwei Jahre vor. Bisher können die Feuerwehrbeamten bereits mit 60 Jahren in Pension gehen.

Jan-Wellem-Reiterstandbild vor dem Düsseldorfer Rathaus.

Während einer Stadtrundfahrt lernt die Besuchergruppe aus OWL die Landeshauptstadt näher kennen. Ein kleiner Ort an der Mündung der Düssel entwickelte sich nach der Stadterhebung im Jahr 1288 zu einer weltoffenen Meteropole. Heute zählt Düsseldorf 50 Stadtteile mit rund 630.000 Einwohnern. Die zweitgrößte Stadt in NRW bietet ihren Besuchern zahlreiche besondere Orte und Plätze. Zu den wohl populärsten gehören Altstadt, Königsallee und Medienhafen. Kunst und Kultur sind überall zu finden – in Kirchen, Schlössern, als Streetart im Stadtbild oder in unzähligen Museen und Galerien. Düsseldorf ist international, vielseitig und offen. Allein 8.300 Japaner leben im Stadtgebiet. Die Gemeinde ist, nach London und Paris, die drittgrößte Europas.  Düsseldorfs „Nationalgetränk“ ist das Altbier. In der Altstadt („Längste Theke der Welt!“) gibt es fünf Hausbrauereien.  

                                                                                                                         Von Jens Vogelsang

                                                                                                                         (Text u. Fotos)

Mit dem Reisebus geht es für die Besuchergruppe aus OWL in die Landeshauptstadt.

Haupteingang zum Landtagsgebäude

Benachbarter Rheinturm (234 Meter).

Eine Mitarbeiterin des Besucherdienstes versorgt die Gäste mit Informationen.

Dem Landtag der 18. Wahlperiode gehören 195 Abgeordnete an.

„Aufstieg“ zur Besuchertribüne“.

Diskussionsrunde mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten.

MdL Christian Dahm berichtet  über seinen Arbeitsalltag in Düsseldorf.

Gruppenfoto zum Abschluss des Landtagsprogramms.

Schnell noch ein Erinnerungsfoto im „Plenarsaal“.

Das Ständehaus war vor dem Krieg das Parlamentsgebäude des Provinzial-Landtags der Preußischen Rheinlande und
von 1949 bis 1988 Tagungsort des Landtags NRW.
(Foto: Landtag NRW/Bernd Schälte)

Blick in den alten Plenarsaal.
(Foto: Landtag NRW/Achim Schüler)

Das gläserne Stadttor im Regierungsviertel war von 1999 – 2017 Amtssitz des Ministerpräsidenten.

Blick auf die Rheinkniebrücke mit dem Landtag und Rheinturm im Hintergrund.

Die Oberkasseler Brücke verbindet die Innenstadt mit dem Stadtteil Oberkassel.

Rheinuferpromenade

Düsseldorfer Originale in der Hausbrauerei Uerige.